Tilidin, Oxycodon, Xanax ohne Rezept: Ist das strafbar?

Bei Ihnen wurden Tabletten ohne Rezept gefunden, oder der Zoll hat eine Sendung mit „Xanax“ abgefangen. Viele denken: Das sind doch Medikamente, keine Drogen. Tatsächlich fallen starke Schmerz- und Beruhigungsmittel unter das Betäubungsmittelgesetz. Ob etwa Tilidin ohne Rezept strafbar ist, hängt aber vom Wirkstoffgehalt und der Darreichungsform ab. Dass dieselbe Tablette je nach Dosierung und Herkunft unterschiedlich behandelt wird, hat System: Das BtMG knüpft an Wirkstoffgehalt und Darreichungsform an, nicht an den Namen des Präparats. Genau diese Prüfung entscheidet oft über Einstellung oder Strafbefehl.

Warum fallen Schmerz- und Beruhigungsmittel unter das BtMG?

Wirkstoffe wie Oxycodon, Tilidin oder Alprazolam stehen in Anlage III BtMG. Ohne Rezept ist ihr Erwerb nach § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BtMG und ihr Besitz nach Nr. 3 strafbar. Für bestimmte schwach dosierte Präparate gibt es Ausnahmen, sogenannte ausgenommene Zubereitungen. Die Übersicht zeigt die wichtigsten.

Ist Tilidin ohne Rezept strafbar?

Ausgenommen sind nach dem Wortlaut nur feste Zubereitungen mit verzögerter Wirkstofffreigabe. Tropfen und nicht retardierte Formen bleiben daher Betäubungsmittel. Zusätzlich muss die Tablette höchstens 300 mg Tilidin und mindestens 7,5 % Naloxon enthalten, bezogen auf die Tilidinmenge. Fehlt das Naloxon oder liegt es darunter, ist auch eine Retardtablette ein Betäubungsmittel.

Ob Tilidin oder Xanax ohne Rezept strafbar ist, entscheidet der Wirkstoffgehalt je Tablette – nicht der Name des Präparats.

Ist Xanax (Alprazolam) ohne Rezept strafbar?

Entscheidend ist zuerst, was wirklich in der Tablette steckt. Im Internet verkaufte „Xanax“ enthalten oft 2 mg oder mehr Alprazolam oder ganz andere Wirkstoffe, etwa Etizolam, Phenazepam oder sogar Fentanyl-Verbindungen. Ausgenommen sind nur Präparate bis 1 mg Alprazolam je Tablette. Bei Bestellungen aus dem Ausland greift trotzdem die Einfuhr von Betäubungsmitteln.

Was gilt für Codein und Dihydrocodein?

Präparate mit höchstens 2,5 % oder 100 mg Codein bzw. Dihydrocodein je Einheit sind ausgenommen. Anders als bei Tilidin oder Alprazolam gelten für sie auch die BtMG-Einfuhrregeln nicht. Eine Rückausnahme betrifft Substitutionspatienten: Wird ein solches Präparat für betäubungsmittel- oder alkoholabhängige Personen verschrieben, gelten die Vorschriften über Verschreiben und Abgabe von Betäubungsmitteln.

Ist Oxycodon ohne Rezept strafbar?

Ja. Für Oxycodon und Fentanyl gibt es keine ausgenommenen Präparate, für Morphin keine relevante Ausnahme bei üblichen Darreichungsformen. Schon eine Tablette ohne Verschreibung ist strafbar. Ab einer nicht geringen Menge droht nach § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG mindestens ein Jahr Freiheitsstrafe. Maßgeblich ist die Wirkstoffmenge. Einen BGH-Grenzwert für Oxycodon gibt es bislang nicht.

Ab welcher Menge wird es bei Benzodiazepinen ein Verbrechen?

Für Benzodiazepine hat der BGH die nicht geringe Menge festgelegt (Urteil vom 02.11.2010, 1 StR 579/09). Zugrunde liegt die Maßzahl 60 für einen Zeitraum von acht Wochen. Bei 1-mg-Tabletten Alprazolam ist die Grenze schon mit 240 Stück erreicht. Wer eine solche Menge einführt, dem drohen nach § 30 BtMG mindestens zwei Jahre. Die Übersicht zeigt alle Grenzwerte.

Eine Bestellung aus dem Ausland macht auch aus einer ausgenommenen Tablette schnell eine BtMG-Einfuhr.

Darf ich meine eigenen Tabletten weitergeben?

Nein. Wer verschriebene Betäubungsmittel weitergibt, macht sich wegen Abgabe nach § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BtMG strafbar. Erschleichen einer Verschreibung fällt unter Nr. 9, ein gefälschtes Rezept zusätzlich unter § 267 StGB. Bei ausgenommenen Präparaten ist Handel nach § 95 AMG strafbar, bloßer Erwerb für den Eigenbedarf nicht. Mehr unter Arzneimittel aus dem Ausland bestellen.

Was passiert mit den sichergestellten Tabletten?

Sichergestellte Betäubungsmittel werden in aller Regel eingezogen (§ 33 BtMG). Nach § 74 StGB können auch Tatmittel wie ein Verkaufshandy eingezogen werden. Steht Handel im Raum, kommt die Einziehung des Erlöses nach § 73 StGB hinzu. Dabei wird der volle Verkaufserlös eingezogen, nicht nur der Gewinn. Einzelheiten erkläre ich im Beitrag zur Einziehung im BtMG-Verfahren.

Welche Folgen drohen für Führerschein und Beruf?

Wer Betäubungsmittel ohne Verschreibung einnimmt, ist nach Anlage 4 Nr. 9 FeV in der Regel nicht geeignet, ein Fahrzeug zu führen. Die Fahrerlaubnisbehörde kann nach § 14 FeV ein Gutachten verlangen, auch ohne Autofahrt. Das wiegt oft schwerer als die Strafe, wie mein Beitrag zum Führerscheinentzug wegen Drogen zeigt. Wer ein verschriebenes Medikament bestimmungsgemäß einnimmt, wird anders beurteilt.

Für Ärzte, Pflegekräfte und Apotheker kommt das Berufsrecht hinzu. Ärzte dürfen Betäubungsmittel nur verschreiben oder verabreichen, wenn dies medizinisch begründet ist (§ 13 BtMG). Apotheker dürfen sie nur auf Verschreibung abgeben. Neben dem Strafverfahren droht Angehörigen der Heilberufe ein berufsrechtliches Verfahren, bis hin zum Widerruf der Approbation. Beide Verfahren sollten von Anfang an aufeinander abgestimmt werden.

Wie verteidige ich Sie, wenn Tabletten ohne Rezept gefunden wurden?

Als Fachanwalt für Strafrecht prüfe ich zuerst Wirkstoffgehalt, Darreichungsform und weitere Stoffe. Ist es eine ausgenommene Zubereitung, entfällt der BtMG-Vorwurf für den Besitz. Bei geringen Mengen zum Eigenverbrauch kommen § 31a BtMG und § 29 Abs. 5 BtMG in Betracht, auch bei Einfuhr. Bei größeren Mengen helfen oft § 31 oder § 35 BtMG.

Welche Tipps gibt´s vom Strafverteidiger zum Schluss?

Strafverteidiger-Tipp 1: Je früher Sie einen Anwalt hinzuziehen und je früher dieser die Möglichkeit hat, lenkend einzugreifen, desto besser sind in der Regel die Ergebnisse, die in Ihrem Ermittlungsverfahren bzw. in Ihrem Strafverfahren erreicht werden können.
Strafverteidiger-Tipp 2: Machen Sie unbedingt von Ihrem Schweigerecht Gebrauch! Es ist eines Ihrer wichtigsten Beschuldigtenrechte. Sie müssen sich nicht selbst belasten. Sie sollen keine Aussage zur Sache machen. Folgen Sie daher auch nicht der Ladung zur Beschuldigtenvernehmung, sondern kontaktieren Sie vorher einen auf das Strafrecht spezialisierten Rechtsanwalt.

Sprechen Sie bitte nicht mit der Polizei, reden Sie mit mir!

So geht´s weiter:

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